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Vorwürfe gegen Wulff: Versicherer begünstigt? |
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20.07.2012, 16:36 Uhr
Christian Wulff muss sich mit neuen Vorwürfen wegen Begünstigungen auseinandersetzen
Auch fünf Monate nach seinem Rücktritt als Bundespräsident ist die Affäre um Begünstigungen für Christian Wulff nicht ausgestanden - im Gegenteil: Neue Vorwürfe kommen hinzu. Die neuesten Vorwürfe: Wulff soll die Versicherungswirtschaft noch weitgehender begünstigt haben, als bislang bekannt.
Konkret geht es darum: Wulff soll noch in seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident sein Bundesland dazu veranlasst haben, 2007 im Bundesrat für Steuererleichterungen der Versicherungswirtschaft zu stimmen - obwohl das Kabinett kurz zuvor genau das Gegenteil beschlossen hatte. Kurz zuvor hatte die Hannover Rück, eine Tochtergesellschaft der Talanx-Versicherungsgruppe, in einem Brief an den CDU-Politiker um ein entsprechendes Vorgehen gebeten. Besonders pikant an dem Vorfall: Wulff machte nur wenige Monate später Urlaub bei dem Aufsichtsratschef von Talanx.
Niedersachsens aktueller Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) stellte den Vorgang nun im Landtag von Hannover dar. Danach ist erst jetzt bekannt geworden, dass das Abstimmungsverhalten damals auf Initiative des damaligen Ministerpräsidenten geändert wurde. Konkret ging es um die Ausnahme der Kautionsversicherung von der Versicherungssteuer.
Opposition: "Abgründe"
Niedersachsens Kabinett hatte beschlossen, gegen diesen Vorstoß Bayerns zu stimmen. Im Bundesrat am 21. September 2007 passierte jedoch das Gegenteil. Wulff selbst war dabei nicht anwesend. Trotz der Zustimmung Niedersachsens fanden die Steuererleichterungen letztendlich keine Mehrheit, dennoch zeigt der Vorgang nach Ansicht der niedersächsischen Opposition die "Abgründe" der Wulff-Regierung.
Das liegt insbesondere an dem Brief, der am 18. September 2007 bei Wulff einging. Der Vorstandsvorsitzende der Hannover Rück, Wilhelm Zeller, bittet den damaligen Ministerpräsidenten darin um eine Abstimmung "zugunsten der niedersächsischen Versicherungswirtschaft". Aus einem jetzt bekannt gewordenen Aktenvermerk ging die später erfolgte Änderung des Abstimmungsverhaltens klar auf die Initiative Wulffs zurück.
"Hier hat ein Ministerpräsident dem Anschein nach richtig gut auf Zuruf reagiert", kritisierte SPD-Fraktionschef Stefan Schostok im Landtag. Seine Fraktion gehe davon aus, dass sich auch die Staatsanwaltschaft für den Vorgang interessieren dürfte. Die ermittelt bereits wegen Vorteilsnahme gegen Wulff. Er war deswegen am 17. Februar vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten.
"Kostenloser Sommerurlaub"
Interessant für die Ermittler dürfte laut Opposition vor allem die Tatsache sein, dass Wulff im März und April 2008 mit seiner Frau Flitterwochen im italienischen Anwesen des Unternehmers Wolf-Dieter Baumgartl verbracht hat, der seit 2006 Aufsichtsratschef der Talanx-Versicherungsgruppe ist. Diesen offensichtlich "kostenlosen Sommerurlaub" als Folge eines Gefallens für Talanx wolle man nun genauer untersuchen, kündigte der Parteivorsitzende der Linken, Manfred Sohn, an.
Die Oppositionsparteien richteten ihre Vorwürfe allerdings nicht allein gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten, sondern auch gegen die aktuelle Landesregierung von David McAllister (CDU). Dieser warfen sie erneut mangelnde Aufklärung der Affäre Wulff vor, da bereits im Januar nach Kontakten Wulffs zur Versicherungswirtschaft im Plenum gefragt worden war.
Einer aktuellen Umfrage zufolge sind nur 22 Prozent der Niedersachsen überzeugt davon, dass die aktuelle schwarz-gelbe Landesregierung selbst genug zur Aufklärung der Affäre unternimmt. 49 Prozent sind nicht zufrieden mit den Aufklärungsbemühungen. Eine Mehrheit zeigt sich auch überzeugt, dass die Affäre um Wulff der Regierung von McAllister geschadet hat.
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20.07.2012 18:55 |
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Edi
Mitglied
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24.07.2012 07:30 |
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Christian Wulff soll Ehrenbürger in Osnabrück werden |
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10.08.2012, 08:58 Uhr
Christian Wulff soll Ehrenbürger Osnabrücks werden
Geht es nach der Osnabrücker CDU, soll dem früheren Bundespräsidenten Christian Wulff die Ehrenbürgerwürde seiner Heimatstadt verliehen werden. Das sagte CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde nach der entsprechenden Rostocker Ehrung für den jetzigen Präsidenten Joachim Gauck der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Wenn die Staatsanwaltschaft Hannover das Verfahren einstelle und feststelle, dass die Vorwürfe gegen Wulff nicht zuträfen, würden die Gremien der Stadt den seit Monaten bestehenden Vorschlag der Ehrenbürgerschaft beraten. "Wulff hat unbestrittene Verdienste um Osnabrück. Sieht man nur die - und zwar unbefangen und mit zeitlichem Abstand -, wäre eine Verleihung eine Selbstverständlichkeit, die sich sehr anbieten würde", sagte Brickwedde.
Keine Beratung
Der Verkehrsverein Stadt und Land Osnabrück hatte Wulff für die Verleihung der Ehrenbürgerwürde vorgeschlagen. Doch sowohl die interfraktionelle Runde mit allen Fraktionsvorsitzenden und Oberbürgermeister Boris Pistorius (SPD) als auch der Verwaltungsausschuss der Stadt haben bisher in der Sache nicht ein einziges Mal beraten.
Christian Wulff ist der einzige unter Deutschlands Bundespräsidenten, dem noch keine Ehrenbürgerwürde zu teil wurde. Die meisten Ehrenbürgerwürden vereint Theodor Heuss auf sich. Der erste Bundespräsident amtierte von 1949 bis 1959 und ist Ehrenbürger in elf deutschen Städten.
Quelle
PK: sind die eigentlich bescheuert? Bei Gauck wird lamentiert, dass er nichts besonderes geleistet habe und bei diesem Totalversager strebt man eine Ehrenbürgerschaft an? Als Belohnung für seine Gier und etwa noch alt Nötigung für die Staatsanwaltschaft, die Verfahren einzustellen?
Ach Gott, wie wäre das schlimm, dass einem "unverdienten" Bundespräsident keine Ehrenbürgerwürde zuteil würde ... es wäre eine Farce, wenn man diesem Gesuch nach käme
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10.08.2012 12:58 |
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TV-Managerin will gegen Wulff aussagen |
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19.08.2012, 11:54 Uhr
Gerät Wulff in Erklärungsnot, wenn TV-Managerin Edda Kraft gegen ihn aussagt?
Ex-Bundespräsident Christian Wulff gerät im Zusammenhang mit seiner Zeugen-Aussage bei der Staatsanwaltschaft Hannover womöglich in Erklärungsnot. Wie die TV-Managerin Edda Kraft der Zeitung "Bild am Sonntag" sagte, hat sie sich bereit erklärt, vor Gericht für seinen Ex-Sprecher Olaf Glaeseker und gegen Wulff auszusagen.
Die frühere Unterhaltungschefin des Fernsehsenders Sat.1 kennt Wulff und Glaeseker seit langer Zeit. Auch den Event-Veranstalter Manfred Schmidt, der die umstrittenen Nord-Süd-Dialoge organisierte, kennt Kraft gut. In dessen spanischem Haus soll Glaeseker umsonst Urlaube verbracht haben.
"Das kann nicht der Wahrheit entsprechen"
Wulff müsse von den Aufenthalten Glaesekers in Spanien gewusst haben: "Wulffs Ex-Frau Christiane und seine damals minderjährige Tochter Annalena waren mehrfach mit dem Ehepaar Glaeseker bei Schmidt und haben dort Urlaub gemacht. Getrennt lebende Eltern mit gemeinsamem Sorgerecht sprechen Ferienzeiten und Urlaubsziele ab." Für Kraft ist klar: "Wenn Wulff behauptet, er hätte von alledem, was Glaeseker gemacht hat, nichts gewusst, dann kann das nicht der Wahrheit entsprechen."
Dem Bericht zufolge haben die Staatsanwälte in Hannover inzwischen Erkenntnisse, dass Wulff in die Sponsoren-Akquise beim Nord-Süd-Dialog offenbar direkt eingebunden war. Danach hat Wulff auf einem Abendessen am 14. Oktober 2009 in Hannover, dessen Ziel es gewesen sei, weitere Sponsoren für den Nord-Süd-Dialog zu werben, eine Rede gehalten. Wulff hatte erklärt, eine etwaige Sponsorenakquise Glaesekers für den Dialog sei ohne sein Wissen und gegen seinen Willen geschehen.
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19.08.2012 19:03 |
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Auch Niedersachsens Finanzminister belastet Wulff |
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03.09.2012, 08:58 Uhr
Will von den Aktionen seines Sprechers nichts gewusst haben: Christian Wulff
Neuer Gegenwind für den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff: Insider bezweifeln, dass ihm die umstrittenen Aktivitäten seines damaligen Sprechers und engen Vertrauten Olaf Glaeseker für die Lobby-Veranstaltung Nord-Süd-Dialog verborgen geblieben sind. Das spricht dafür, dass der damalige niedersächsische Ministerpräsident verbotenerweise Sponsoren für die Veranstaltung anwerben ließ.
Wulff und Glaeseker, der für den Nord-Süd-Dialog Sponsoren geworben hatte, seien "natürlich immer eng beieinander" gewesen, sagte der niedersächsische Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) am Sonntag im ZDF-Magazin "Berlin direkt". Zuvor hatte unter anderem der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Günther Oettinger, Wulff in der Sache schwer belastet.
"Er hat selbst den ein oder anderen angesprochen"
Gefragt, ob es möglich sei, dass Wulff nicht gewusst habe, was sein damaliger Sprecher tat, sagte Möllring, das sei "wenig wahrscheinlich". "Aus heutiger Sicht weiß man, dass er den ein oder anderen darauf hingewiesen hat, dass diese Veranstaltung stattfindet."
Auch Referatsleiterin belastet Wulff
Auch die ehemalige Referatsleiterin in der niedersächsischen Staatskanzlei, Bettina Raddatz, berichtete von einem sehr engen Verhältnis. "Was Glaeseker getan hat und gemacht hat, das hat er mit Herrn Wulff abgestimmt", sagte Raddatz.
Der Nord-Süd-Dialog habe zudem einen wichtigen Stellenwert gehabt. "Uns in der Staatskanzlei war vermittelt worden, dass das ein wichtiges Event ist, was auch im Interesse der niedersächsischen Wirtschaft ist und somit auch im Interesse der Landesregierung. Und nicht, dass das ein Privatevent von einem Privateventmanager ist."
Das Land hatte die umstrittene Lobby-Veranstaltung Ende 2007 in Hannover finanziell und organisatorisch unterstützt. Im Zusammenhang mit der Veranstaltung wird gegen Glaeseker wegen Bestechlichkeit ermittelt. Die Veranstaltung spielte auch eine Rolle beim Rücktritt Wulffs als Bundespräsident.
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03.09.2012 17:06 |
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Bettina Wulff verklagt Günter Jauch und Google |
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08.09.2012, 09:45 Uhr
Bettina Wulff, die Frau des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff, geht massiv gegen die Verbreitung von Gerüchten und Denunziationen über ihr angebliches Vorleben vor. Am Freitag reichte die 38-Jährige Klagen gegen den Fernsehmoderator Günther Jauch und gegen den Google-Konzern ein. Das bestätigte ihr Rechtsanwalt Gernot Lehr.
Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, Bettina Wulff habe bei Gericht eine eidesstattliche Erklärung abgegeben, wonach alle Behauptungen über ihr angebliches Vorleben als Prostituierte oder als Escort-Dame falsch seien. In den vergangenen Monaten hätten bereits 34 deutsche und ausländische Blogger und Medien Unterlassungserklärungen abgegeben. Mehrere Medienhäuser hätten Schmerzensgeld in fünfstelliger Höhe zahlen müssen.
Jauch gab keine Unterlassungserklärung ab
Jauch habe dagegen keine Unterlassungserklärung abgegeben. Zudem solle mit der Klage gegen Google verhindert werden, dass bei Eingabe ihres Namens automatisch Suchbegriffe wie "Rotlichtvergangenheit" oder "Escort" auftauchen.
Anwalt Lehr bestätigte, "dass in den vergangenen Monaten zahlreiche Verlage, Journalisten und Internet-Aktivisten Unterlassungserklärungen unverzüglich nach Aufforderung abgegeben haben, ohne auch nur zu versuchen, die falschen Darstellungen zu rechtfertigen»´". Außerdem sei in einigen Fällen Schmerzensgeld durchgesetzt worden.
Gerüchte angeblich aus CDU-Kreisen gestreut
Die "Süddeutsche" berichtete weiter, die Gerüchte seien aus niedersächsischen CDU-Kreisen gestreut worden und hätten offenbar vor allem Christian Wulff treffen sollen, der damals noch CDU-Ministerpräsident in Niedersachsen war. Kurz vor dessen Wahl zum Bundespräsidenten seien sie durch eine FDP-Kommunalpolitikerin mit verbreitet worden.
Bettina Wulff will nun publizistisch in die Offensive gehen. Noch im September soll ein Buch über ihr Leben erscheinen. Wulff sehe sich gezwungen, dadurch der "Zerstörung ihres Ansehens in der Öffentlichkeit entgegenzuwirken", zitiert die Zeitung ihr Umfeld.
Quelle
PK: Oh man - wieder so ein versuch sich ins rechte rotlicht zu setzen - schlechte PR ist besser als gar keine PR! Wie sagt man so schön? an jedem gerücht ist ein fünkchen wahrheit ... ansonsten könnte sie ja über den dingen stehen und entweder lässig abwinken oder einfach sagen: "ja klar, und ich prostituierte habe mir mal eben einen kurzzeitbundespräsidenten geangelt" ... ist ja immerhin auch ein aufstieg
__________________ Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem
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08.09.2012 10:21 |
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Seit 2006 wurden die Gerüchte gestreut, warum erst jetzt die Klage?
Ach ja, ihr Buch erscheint in diesem Monat!!! Ich hoffe, dass dieses Buch keinen interessiert und ein Flop wird.
Ganz ehrlich, wenn jemand mir sowas unterstellt und da ist nichts dran, dann gehe ich umgehend dagegen vor und warte nicht erst sechs Jahre wie Frau Wulff, um die Deutungshoheit über ihr Leben zurück zu gewinnen
Verklagt sie auch ihren Mann, der ja in seinem Interview im ZDF darüber sprach und somit Millionen dazu animierte, danach mal zu googlen?
Inzwischen hat kein Menschmehr darüber gesprochen und ausgerechnet Frau Wulff bringt das Thema wieder ins Rollen und sich damit in die Öffentlichkeit, die sie die letzten Monate sicher schmerzlich vermisst hat.
Auch soll sie ja schon hohe Summen Schmerzensgeld kassiert haben. Ist schon merkwürdig, wie reibungslos das bei Frau Wulff klappt, während andere, die sicher einen höheren Anspruch auf Schmerzensgeld hätten, weil ihnen als Opfer das psychische und physische Leben zerstört wurde, jahrelang darum kämpfen müssen.
Das Ehepaar Wulff ist an Peinlichkeit, Raffgier und Dreistigkeit nicht zu überbieten!
P.S.: Die Ex-First Lady hat sich offensichtlich auch beruflich neu orientiert und sich mit einer PR-Agentur selbstständig gemacht. „Ich fühle mich frei, weil ich mein eigener Chef bin”, sagte sie dem Magazin „Focus”.
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08.09.2012 14:35 |
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Edi
Mitglied
Dabei seit: 04.02.2003
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Richtig, es wurde ein Buch geschrieben. eine Biographie..... ähm wie alt ist diese Frau
und was meint sie erlebt zuhaben, das eine Biograhphie lohnt ?
Eine Frau die für meinen Geschmack einfach nur machtgierig ist und sich einen Mann
gesucht hat, ja ganz gezielt gesucht hat, der auf einem aufsteigenden Ast saß in der Politik.
Nun ist für sie nicht alles so gelaufen wie es sollte und sie sollte eigentlich in der Versenkung
verschwinden, in die sie gehört, so als normaer Staatsbürger.
Die Gerüchte um sie gibt es doch seit dem Amtsantritt ihres Gatten glaube ich, sollte das wirklich
aus parteilichen Kreisen kommen? Ich kann mir das ehrlich gesagt nicht vorstellen. Sicher bin ich
mir, das sie genauestens von Presse und Co durchleuchtet wurde, da bin ich mir auch bei der
jetzigen Firstlady sicher. Und wie pitty sagt es ist ja schon Jahre her, seit diese Eskortgerüchte aufkamen.
Warum also jetzt auf einmal diese Verklagekasperei?
Und leider wird das Buch von BundesBetty von den Verlagen schon als Bestseller gehandelt mit hoherAuflage.
__________________ M. J. 29.08.1958 - 25.06.2009 - Thank You For The Music
Ghost Remember the Time
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08.09.2012 18:21 |
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Edi
Mitglied
Dabei seit: 04.02.2003
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08.09.2012 21:30 |
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jemand, der Frau Wulff kennt, beschrieb sie mir als berechnend, eiskalt, Geld-, Öffentlichkeits- und Karrieregeil. In den Kreisen, die sie kennen, wird auch behauptet, dass Wulff hauptsächlich durch sie in die Lage gekommen ist, komische Geschäfte zu tätigen, um an Kohle und sonstige Vergünstigungen zu kommen.
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08.09.2012 22:20 |
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Edi
Mitglied
Dabei seit: 04.02.2003
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08.09.2012 23:01 |
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Kommen die Rotlichtgerüchte aus der CDU? |
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Die Presse hat wohl keine anderen Themen in diesem Sommerloch ... und weiter gehts:
Kommen die Rotlichtgerüchte aus der CDU?
09.09.2012, 08:52 Uhr
Die SPD hat von Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) Aufklärung über den Ursprung der Gerüchte zu Bettina Wulff gefordert. "David McAllister muss die Vorwürfe schnell aufklären", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, der "Bild am Sonntag".
Es besteht der Verdacht, dass 2006 Gerüchte über eine Rotlicht-Vergangenheit der Ehefrau des damaligen Regierungschefs Christian Wulff gezielt aus der CDU in Hannover gestreut worden waren. Das berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Wochenende, gestützt auf Recherchen ihres Investigativreporters Hans Leyendecker.
Eine Intrige gegen den Ministerpräsidenten?
Die Behauptungen hätten offenbar vor allem Christian Wulff treffen sollen, der damals noch CDU-Ministerpräsident in Niedersachsen war. Kurz vor dessen Wahl zum Bundespräsidenten seien sie durch eine FDP-Kommunalpolitikerin weiterverbreitet worden.
Als Wulff als Bundespräsident wegen des Verdachts der Vorteilsnahme in seiner Zeit als Landesregierungschef in die Kritik geriet, gelangten auch die Gerüchte über die Vergangenheit seiner Ehefrau wieder in die Öffentlichkeit. McAllister, der Wulff nach seinem Wechsel in das Amt des Bundespräsidenten als niedersächsischer Parteivorsitzender und Ministerpräsident nachfolgte, wollte sich auf Nachfrage der "Bild am Sonntag" nicht zu dem Verdacht äußern, dass es sich bei den Gerüchten um eine parteiinterne Intrige handelte.
Der Innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl, sagte zu den Unterlassungsklagen von Bettina Wulff gegen den Internetkonzern Google und den Fernsehmoderator Günther Jauch: "Wir stehen vor einem hochbrisanten Musterprozess gegen hochgradige Verleumdung und schwerste Verletzung durch das Medium Internet und der Frage, ob das alles ungesühnt hingenommen werden muss". Uhl plädierte dafür, diese Fragen juristisch "durchzuexerzieren". Jauch hat bereits eingewilligt, die Gerüchte nicht mehr weiterzuverbreiten.
Quelle
PK: wie hier schon geschrieben wurde: wieso kommt sie erst jetzt mit der klageserie, unterlassungsbescheiden etc.? Wennsie das als BP-Gattin gemacht hätte, wäre das sicherlich wirkungsvoller gewesen - falls ihre behauptung "nicht eine solche gewesesn zu sein" überhaupt stimmt. Da werden jetzt wohl einschüchterungen und drohungen ausgesprochen werden: "wenn nicht ..... dann ...!"
__________________ Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem
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09.09.2012 10:33 |
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