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Bundeswehrreform: De Maizière drückt aufs Tempo
28.03.2011, 19:06 Uhr
Nicht die ganze Truppe steht hinter ihm: Verteidigungsminister Thomas de Maizière
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) drückt bei der Reform der Bundeswehr aufs Tempo. Er will am 25. Mai das neue Konzept vorlegen. Aus Generalkreisen waren in Berlin "schlimme Befürchtungen" für die künftige Entwicklung der deutschen Streitkräfte zu hören.
In einer "Anordnung" des Ministers heißt es: "Die bisherigen Planungen zu den wesentlichen Handlungsfeldern für die Strukturreform werden in einem Gesamtkonzept unter Berücksichtigung der sicherheits- und finanzpolitischen Rahmenbedingungen zusammengeführt".
Stab unter "enormem Zeitdruck"
"Es wird ein Lenkungsausschuss für die Strukturreform gebildet", heißt es weiter. Der Ausschuss steht unter Leitung des neuen Staatssekretärs Stephane Beemelmans. Ein "Arbeitsstab Strukturreform" arbeitet dem Lenkungsausschuss die Vorschläge für die neue Bundeswehr zu.
Ein Mitglied dieses Stabes, der unter Führung eines Generals steht, sagte wegen des "enormen Zeitdrucks": "Wir arbeiten wie die Heinzelmännchen eigentlich Tag und Nacht durch". Der Lenkungsausschuss wird die Ergebnisse dieser Arbeit bewerten und sie schließlich dann de Maizière zur Entscheidung vorlegen.
Quelle und ganzer Text
__________________ Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem
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28.03.2011 22:52 |
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Bundeswehr "nicht einsatztauglich"?
15.04.2011, 11:27 Uhr
Für Afghanistan ungeeignet, aber dennoch im Einsatz: der Mungo
Die Bundeswehr ist "unterfinanziert, sie ist schlecht ausgebildet, schlecht ausgerüstet und mit ihren Einsätzen überfordert". Dieses Fazit zieht Achim Wohlgethan in seinem soeben erschienenen "Schwarzbuch Bundeswehr", und beschreibt zudem einen in wichtigen Teilen inkompetenten Führungsapparat. So habe die Bundeswehr beispielsweise "in Pleiteprojekte investiert". Gelernt werde daraus aber kaum. Denn "uneinsichtige militärische und politische" Entscheidungsträger hielten in Hinterzimmern der Macht an fragwürdigen Verträgen fest. Politik wie Militärführung gingen verantwortungslos mit den Soldaten um. Wenn etwas vorkäme, werde taktiert, getrickst und schöngefärbt.
Auf mehr als 280 Seiten unterfüttert Wohlgethan dieses beschämende Urteil über den Zustand der Bundeswehr mit zahllosen Beispielen, Erfahrungsberichten und Auszügen aus - zum Teil als Verschlusssache gestempelten - Dokumenten. Seine Informationen sind nicht immer auf dem jüngsten Stand. Sie beeindrucken aber durch ihre Fülle und die Tatsache, dass Kritikpunkte zum Teil seit Jahren bekannt sind - und sich trotzdem nichts grundlegend ändert. Wohlgethan nimmt konsequent die Perspektive der Soldaten ein, spitzt seine Urteile zum Teil scharf zu und bietet den Lesern trotzdem die Möglichkeit, sich eine eigene Meinung zu bilden.
Quelle und ganzer Text
__________________ Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem
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16.04.2011 17:05 |
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"Deutsche Streitkräfte werden kastriert"
21.04.2011, 7:23 Uhr
Ein Soldat der Bundeswehr auf Patrouille in Afghanistan - kann sich das die Bundeswehr das auch künftig leisten?
Das Verteidigungsministerium warnt davor, dass wegen der Sparpläne für die Bundeswehr die Bündnisfähigkeit und die Innere Sicherheit Deutschlands gefährdet ist. Die "Bild"-Zeitung berichtet unter Berufung auf ein vertrauliches Ministeriumspapier, das im Haushalt veranschlagte Geld reiche nicht für die geplante Truppenstärke von 185.000 Mann, sondern nur für 158.000.
Der Finanzplan zwinge bereits im kommenden Jahr zu Einschnitten, die die Beteiligung an laufenden Einsätzen beeinträchtigen werden. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, sagte dem Blatt: "Wer diese Pläne ernsthaft verfolgt, der kastriert und marginalisiert die deutschen Streitkräfte zu einer kostengünstigen Mini-Truppe. Das Ergebnis wäre, dass Deutschland weder sich selbst noch sein Bündnis auch nur ansatzweise schützen könnte."
Auslandseinsätze auf der Kippe?
Bis 2014 soll das Verteidigungsministerium nach den bisherigen Plänen 8,4 Milliarden Euro einsparen. Dem Blatt zufolge hält es das Ministerium deshalbfür unmöglich, 10.000 Soldaten an mehreren Orten im Ausland einzusetzen. Die Unterstützung sei nur noch in "einem Einsatzgebiet durchhaltefähig möglich". Blieben die Pläne unverändert, gehe die "Bündnis- und Einsatzfähigkeit absehbar verloren".
Deswegen müsse Deutschland in der NATO-Hierarchie dann wichtige Posten an andere Länder abgeben. Falls sich die Sicherheitslage verschlechtere, sei auch der Heimatschutz gefährdet. Dies könne auf mittlere Sicht auch nicht wieder rückgängig gemacht werden.
Quelle
__________________ Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem
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22.04.2011 08:42 |
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