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wassermann11
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Fdp Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

Nur Brüderle hat seinen Kopf gerettet

10.05.2011, 19:01 Uhr
Rainer Brüderle geht als Sieger aus dem FDP-Machtkampf hervor

Rainer Brüderle hat es geschafft. Seit Wochen schon versuchte der designierte FDP-Chef Philipp Rösler den Wirtschaftsminister los zu werden. In der neuen, jungen FDP Röslers sollte der Polit-Dino Brüderle keine Rolle mehr spielen. Doch hartnäckig hat der Mann aus Rheinland-Pfalz den Putschversuchen seiner Parteikollegen standgehalten. Zwar muss er jetzt sein Amt als Wirtschaftsminister abgeben, doch belohnen ihn die Liberalen mit dem Spitzenposten in der Bundestagsfraktion.

Seit Tagen jongliert die FDP mit Posten und Ämtern, um aus der Krise zu kommen. Am Dienstag wird es offiziell. Die Fraktion kommt zusammen, um eine neue Spitze zu wählen und sich von ihrer Vorsitzenden Birgit Homburger zu trennen. Während die bisherige FDP-Frontfrau im Bundestag abgestraft wird, ist Brüderle fein raus.



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10.05.2011 20:33 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
wassermann11
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Rösler wird neuer Wirtschaftsminister Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

aktualisiert am 10.05.2011, 18:46 Uhr

Postentausch im Bundeskabinett: Daniel Bahr wird Gesundheitsminister, Phillip Rösler wechselt ins Wirtschaftsressort

Der bisherige Gesundheitsminister Philipp Rösler wird neuer Wirtschaftsminister. Der designierte FDP-Parteichef löst Rainer Brüderle ab, der am Dienstag zum neuen Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion gewählt wurde. Rösler gab zugleich bekannt, dass der bisherige Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Daniel Bahr, neuer Bundesgesundheitsminister wird.

Damit treibt die FDP den Umbau ihrer Führungsmannschaft weiter voran. Unterdessen hat die Bundestagsfraktion Wirtschaftsminister Rainer Brüderle zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Die bisherige Fraktionschefin Birgit Homburger will der Deutschen Presse Agentur zufolge nur noch Parteivize werden.

Bundespräsident Christian Wulff soll die Entlassungen von Gesundheitsminister Philipp Rösler und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle sowie die Ernennungen von Rösler zum Wirtschaftsminister und Daniel Bahr zum Gesundheitsminister am Donnerstag vornehmen.



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10.05.2011 20:36 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
wassermann11
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FDP und Bäumchen wechsel dich Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

Mich erstaunt immer wieder, das in der Regierung alle Menschen anscheinend für jeden Job qualifiziert sind ... oder etwa doch nicht und haben wir deshalb so viele Fehl- und Misentscheidungen der Minister?


Augenmerk der Herrschaften scheint darauf zu ruhen, dass sie möglichst im Pöstchen und somit in einer gewissen Machtstellung bleiben ... ausserdem sind die Bezüge schliesslich auch nicht zu verachten, die man ja auch schon nach kürzester Zeit einstreicht ... Pensionen, für die die arbeitende Bevölkerung mehr als 2 Arbeitsleben schuften müssten ... ungerechte Welt, vor allem, wenn man dann noch die erkläcklichen Nebenjobs mit einbezieht.

Im Aufsichtsrat hier, im Vorstand da und der Rubel rollt ... eigentlich sollte man mit ihnen auch so verfahren, wie mit den Arbeitslosen und den Hartz4-lern, die sich etwas dazu verdienen wollen auf 400 Euro-Basis: man zieht ihnen zumeist 2/3 dieses Geldes von den vom Amt geleisteten Bezügen ab !

Warum macht man das eigentlich nicht?
Die Herrschaften werden von unseren Steuergeldern bezahlt, leisten nicht unbedingt viel ... ausser Geschwätz mit schlauem Gesichtsausdruck zu verbreiten ... nichts sagen auf höchstem Niveau.
Also: wenn die Herren Minister & Co. noch einen Nebenjob in der Industrie und/oder Wirtschaft inne haben, könnten sie uns ja auch gerne die an sie in Form von "Gehältern" gezahlten Steuergelder einsparen.

Aber ich glaube, ich weiche ab ... eigentlich gehts ja um die Postenroutierei.

Eine Frau von der Leyen machte in Familie ... und plötzlich ist sie prädestiniert dafür, Arbeitsministerin zu sein - hat die davon eigentlich Ahnung? Weiss die, wie wenig Geld dieses Hartz4 ist, und würde diese holde Dame evtl. mal einen Testlauf machen wollen und selbst mindestens 6 Monate von diesem Geld leben? Damit sie überhaupt weiss und nachvollziehen kann, wovon sie da immer so vollmundig tönt und man ihr um 5 Euro Hartz-erhöhung dankbar sein muss.

Jaja - und ich meine nun nicht die Drückeberger, die keine Böcke haben sich von der Couch zu bewegen, sondern diejenigen, die aus welchen Gründen auch immer nach vielen Jahren der Arbeit entlassen wurden und leider, leider in einer Altersgruppe sind, die sich nicht mehr so leicht - wenn überhaupt - vermitteln lassen.

Herr Rösler hatte anfangs richtig Dampf und wollte die Pharmaindustrie bei den Hörnern packen: frei nach dem Motto, die können uns die Preise für die Medikamente nicht einfach so diktieren, macht man im Ausland ja auch nicht ... und was war? Nüscht - gekniffen wurde und die Krankenkassenbeiträge stiegen und die Patienten wurden noch mehr zur Kasse gebeten. Ärzte bekamen Knebel-Budgets aufgedrückt und man hört von den Behandelnden, dass das hier und dafür eben nicht ausreicht und man somit nicht mehr verordnen kann.

Tja - und nu? Kann der denn Wirtschaft? Ich dachte immer der sei Mediziner ... naja, Gesundheit konnte der auch nicht wirklich ... zumindest keine patientenfreundliche.

... und Daniel Bahr ... der durfte dem Rösler über die Schulter schauen und kann das jetzt mit dem Gesundheitswesen, oder nicht? Zumindest kann er das dann ja genauso schlecht wie der Rösler.

Frau Homburger möchte nur noch Vize sein - sie klebt eben auch an so einem Stuhl und dat Brüderle hat den Vorsitz der gelben Kaschperl.


Also ... die haben schön getauscht, aber ich bin überzeugt: bringen wird das nichts.

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10.05.2011 20:57 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
wassermann11
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FDP-Fraktionsvize will über Westerwelle abstimmen lassen Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

aktualisiert am 11.05.2011, 16:05 Uhr

Guido Westerwelle scheidet als Parteichef aus, Außenminister möchte er aber bleiben

Die Personalquerelen bei der FDP sind noch nicht zu Ende. Der neue Fraktionsvize Martin Lindner sprach sich dafür aus, auf dem Rostocker Parteitag am Wochenende über einen Verbleib des scheidenden FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle im Außenministerium abzustimmen.

Dies könne dazu dienen, den "wabernden Unmut über Westerwelle in einem einzigen Antrag zu kombinieren und zu bündeln", sagte Lindner zu "Spiegel-Online". Damit würde auch verhindert, dass in einer "schmutzigen Weise" über Westerwelle gesprochen werde. "Ich möchte, dass Ruhe einkehrt in der FDP", sagte Lindner.



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PK: und wer sollte dann den Job des Aussenministers machen von den FDPlern? Doch wohl nicht diese albernen Bübchen geschockt

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11.05.2011 16:25 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
Edi
Mitglied



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Rösler war doch scharf auf diesebn Posten großes Grinsen
Auf dem Parteitag soll Westerwelle nahegelegt werden sein Amt als Aussi abzulegen,
weil er sich viele Fehler erlaubt hat. Keine Ahnung ob sich ein Nachfolger in der FDP findet
oer oob Westi am Posten klebt. Mir ist das ganze Bäumchenwechseldichspiel in der FDP zutiefst suspekt.
Wie auch die gesamte Partei, die bisher bewiesen hat, das es sich nur in der Opposition gut bellt, man
selber aber nichts bewirken kann.

Bin gespannt wohin das Theater noch führt.

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M. J. 29.08.1958 - 25.06.2009 - Thank You For The Music
Ghost wub Remember the Time wub

11.05.2011 23:10 Beiträge von Edi suchen
nettman42
Hacker der Piazza



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Aber die FDP hat doch das Steuerrecht bedeutend vereinfacht:

Zuvor war auf lebensnotwendigen Lebensmitteln 7% MWSt, auf Dienstleistungen 19%.

Im Hotelgewerbe ist es jetzt andersrum: 7% auf die Übernachtung, 19% aufs Frühstück.
Ich muss jetzt immer zwei Zeilen in die Buchhaltung schreiben.

Danke, Guido!

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12.05.2011 08:00 Email an nettman42 senden Homepage von nettman42 Beiträge von nettman42 suchen
wassermann11
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Von mir aus kann die gesamt FDP in der Versenkung verschwinden - diese Partei hat sich immer an die mit den meisten Stimmen gehängt - egal, ob sich das mit deren "Ideologie" verträgt, oder eben nicht. Hauptsache, man ist mit an "der Macht".

Die FDP ist einfach unglaubwürdig und mit dem, was sie jetzt veranstalten, werden sie höchstens bewirken, dass man noch mistrauischer wird.

Wie ich irgendwann und irgendwo schon vor kurzem schrieb, kommt mir dieser "Verein" vor wie ein Haufen frisch geschlüpfter Yuppies, die nach absolviertem Hochschulabschluß und angelerntem Wissen auf die Menschheit losgelassen wird.
Theoretiker gegen die Praxis ... die müssen noch viel lernen und werden bald feststellen, dass sie mit ihrem Ringtausch nicht weiter gekommen sind.

Man muss nicht alles auf "jung" machen ... mit dem Know-How der Älteren ist es sicherlich besser.

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12.05.2011 09:48 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
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Schäuble sucht Maulwurf im eigenen Haus Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

12.05.2011, 16:00 Uhr

Wolfgang Schäuble ist nach der Weitergabe hausinterner Papiere stinksauer

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zieht Konsequenzen aus der Weitergabe eines hausinternen Papiers zur Griechenlandkrise an Medien. Er habe eine Prüfung angeordnet, betätigte Schäuble. Er wolle den Maulwurf in den eigenen Reihen enttarnen.

Allerdings schränkt der Minister ein: "Mein Optimismus, dass wir das herausbekommen werden, ist ein begrenzter."

Eine Indiskretion mit Folgen

Nach einem Bericht des "Handelsblatts" hat sich Schäuble massiv darüber geärgert, dass aus seinem Ministerium ein Vorbereitungspapier zu dem Treffen einiger Finanzminister am vergangenen Freitag in Luxemburg weitergegeben wurde. In dem Papier wurden die Folgen eines möglichen Austritts Griechenlands aus der Währungsunion beschrieben. Die Veröffentlichung führte zu heftigen Spekulationen an den Finanzmärkten, der Euro-Kurs sackte um einige Cent ab.

Den Angaben zufolge wurde in einer ersten Analyse der Kreis derer, die direkten Zugang zu dem Papier hatten und die Inhalte kannten, auf knapp 20 Mitarbeiter eingeschränkt. Jetzt sollen die Computer der verdächtigen Mitarbeiter überprüft werden. Es geht darum, ob das Schreiben per E-Mail verschickt oder aber ausgedruckt wurde. Nach Informationen der "Spiegel" sollen darüber hinaus auch die Telefonate, die rund um den Veröffentlichungstermin geführt worden sind, überprüft werden.



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12.05.2011 18:11 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
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shame Hoffnungen in der CSU auf Guttenberg-Comeback Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

12.05.2011, 15:25 Uhr
In der CSU hoffen viele auf ein Comeback von Ex-Minister Guttenberg (r.). Parteichef Seehofer warnt vor verfrühten Diskussionen

In der CSU gibt es trotz des neuen Wirbels um die Plagiat-Affäre von Karl-Theodor zu Guttenberg verstärkt Hoffnungen auf ein Comeback des früheren Verteidigungsministers. Grund ist die Bereitschaft Guttenbergs, als Delegierter auf dem CSU-Parteitag im Herbst aufzutreten. Allerdings warnte Parteichef Horst Seehofer zum jetzigen Zeitpunkt vor einer Rückkehr-Debatte.

Man solle Guttenberg "zur Ruhe kommen lassen", sagte Seehofer am Rande einer Sitzung des bayerischen Landtags. Zu "gegebener Zeit" werde man "Gespräche führen, wie es insgesamt weitergehen kann".



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12.05.2011 18:12 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
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CDU fordert Koch-Mehrin zu Mandatsverzicht auf Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

12.05.2011, 14:59 Uhr

Nach den Plagiatsvorwürfen steht Silvana Koch-Mehrin massiv unter Druck

Die FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin gerät nach dem Verzicht auf ihre Spitzenämter weiter unter Druck. Falls ihr wegen Plagiatsvorwürfen ihr Doktortitel aberkannt werde, sollte sie auch ihr "Abgeordnetenmandat zur Disposition stellen", forderte der CDU-Europaparlamentarier Werner Langen. Zwei Bewerber um die künftige Leitung der FDP-Delegation in Straßburg brachten sich unterdessen bereits in Stellung.

CDU-Mann Langen forderte für den Fall, dass die Universität Heidelberg Koch-Mehrin wegen der Plagiatsvorwürfe ihren Doktortitel aberkenne, weitere Konsequenzen. Es könne aber niemand die 40-Jährige zwingen, ihr Abgeordnetenmandat im EU-Parlament niederzulegen, sagte der Vorsitzende der Unionsabgeordneten im Europaparlament. "Das ist dann eine Frage ihres Gewissens."



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12.05.2011 18:13 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
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Kretschmann ist erster grüner Ministerpräsident Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

aktualisiert am 12.05.2011, 14:30 Uhr

Winfried Kretschmann wurde im Stuttgarter Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt und vereidigt

Knapp sieben Wochen nach der Landtagswahl ist der historische Machtwechsel in Baden-Württemberg vollzogen: Winfried Kretschmann ist zum ersten grünen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der 62-Jährige erhielt im ersten Wahlgang 73 von insgesamt 138 Abgeordnetenstimmen. Damit bekam Kretschmann rein rechnerisch offenbar nicht nur die Zustimmung von Grünen und SPD, sondern auch zwei Stimmen aus dem Lager der Opposition von CDU und FDP.

Mit Nein stimmten bei der geheimen Wahl 65 Abgeordnete. Enthaltungen gab es keine. Der Ausgang der Wahl war mit Spannung erwartet worden, da die grün-rote Koalition über 71 Mandate verfügt und Kretschmann mindestens 70 Stimmen brauchte.



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12.05.2011 18:15 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
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Die FDP verharrt im Stimmungstief Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

Die FDP verharrt im Stimmungstief

13.05.2011, 8:16 Uhr
Gedrückte Stimmung bei der FDP

Trotz personellen Umbaus ihrer Führungsspitze kommt die FDP nicht aus dem Stimmungstief heraus. 61 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass mit den Liberalen verlässliche Politik nicht mehr möglich sei, ergab eine Umfrage für das ARD-"Morgenmagazin". 86 Prozent glauben, dass die Partei sich mehr mit sich selbst beschäftigt anstatt mit den Problemen Deutschlands.

Nur 30 Prozent sehen die FDP kurz vor ihrem Bundesparteitag in Rostock mit dem designierten neuen Vorsitzenden Philipp Rösler auf dem richtigen Weg. In der Sonntagsfrage legt die FDP dennoch um einen Punkt auf fünf Prozent zu. Bei der Bundestagswahl 2009 hatten die Liberalen allerdings noch 14,6 Prozent geholt.



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13.05.2011 11:27 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
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Westerwelle räumt Fehler ein Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

aktualisiert am 13.05.2011, 12:57 Uhr

Der scheidende FDP-Chef Westerwelle räumt in Rostock Fehler ein

Nach Wahlschlappen und einem beispiellosen Vertrauensschwund bei den Bürgern versucht die FDP den Neuanfang. Die von internem Führungs- und Richtungsstreit erschütterten Liberalen trafen sich zu ihrem Bundesparteitag in Rostock, um den neuen Wirtschaftsminister Philipp Rösler zum Vorsitzenden zu wählen. Er löst den langjährigen Parteichef Guido Westerwelle ab, der auch in seinem Amt als Außenminister in der Partei umstritten ist.

Der scheidende FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle räumte in seiner Parteitagsrede Fehler bei der Führung der Liberalen ein. Westerwelle sagte in seiner Abschlussrede nach zehn Jahren als Parteichef vor den 662 Delegierten des Bundesparteitags: "Wer so lange eine Partei führt, der macht auch Fehler." Er stehe dafür gerade und entschuldige sich dafür.



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13.05.2011 13:45 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
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Westerwelle-Abschied mit Tränen Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

13.05.2011, 17:15 Uhr

FDP-Parteitag: Guido Westerwelle musste weinen als er den Parteivorsitz abgab

Guido Westerwelle hat mit einer teils sehr emotionalen Rede den Vorsitz der FDPabgegeben. Er räumte Fehler ein, zog aber eine insgesamt positive Bilanz seiner zehn Jahre als FDP-Chef. Zum Abschied konnte Westerwelle dann einige Tränen nicht unterdrücken.

Als Nachfolger von Westerwelle wurde Philipp Rösler zum neuen Vorsitzenden der FDP gewählt. Der Wirtschaftsminister erhielt 619 von 651 Delegiertenstimmen, das sind 95,1 Prozent. Gegen ihn entschieden sich 22 Delegierte, 10 enthielten sich. Dieses Wahlergebnis ist eines der besten Ergebnisse in der Geschichte der FDP.

Der bisherige Parteivorsitzende Westerwelle sagte Rösler seine volle Unterstützung zu. "Ich werde meinem Nachfolger nicht ins Lenkrad greifen." Rösler hatte zuvor die Diskussion um eine Ablösung Westerwelles als Außenminister für beendet erklärt: "Das eigentliche Geschenk, dass wir Dir schuldig sind, ist der Respekt vor Deiner Leistung, Deiner Person und Deinem Amt als Außenminister."




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13.05.2011 22:01 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
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Peer Steinbrück bereit für Kanzlerkandidatur Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

14.05.2011, 10:57 Uhr

Peer Steinbrück bringt sich schon einmal für die Bundestagswahl 2013 in Stellung

Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück ist generell bereit, für die SPD als Kanzlerkandidat anzutreten. "Der Zeitpunkt wird kommen, wo ich mich in Absprache mit zwei oder drei Führungspersönlichkeiten der SPD darüber zusammensetze", sagte er in der Sendung hr1-Talk im Hessischen Rundfunk.

Steinbrück war schon mehrfach von SPD-Spitzenleuten als einer von mehreren möglichen Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2013 ins Gespräch gebracht worden. Eine Vorentscheidung darüber soll nach den Vorstellungen der SPD-Führung aber frühestens in einem Jahr fallen.


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PK: och nö, der muss es nun wirklich nicht sein ... hat die SPD keine glaubwürdigen Leute mehr?

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14.05.2011 13:05 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
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Rösler: Keine pauschale Verlängerung der Sicherheitsgesetze Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

14.05.2011, 12:09 Uhr

"Ab heute wird die FDP liefern", verspricht Philipp Rösler

Der neue FDP-Chef Philipp Rösler hat einen Kurs der Entschlossenheit angekündigt. "Ab heute wird die FDP liefern", sagte Rösler auf dem Bundesparteitag der Liberalen in Rostock. Die Partei müsse das Vertrauen der Menschen durch Verlässlichkeit, Berechenbarkeit und Entschlossenheit in der Sache zurückgewinnen. Die Bürger erwarteten Ergebnisse von den Liberalen.

Rösler räumte ein, die FDP habe zuletzt Fehler gemacht und dadurch Vertrauen verspielt. Die Wähler hätten nach der Bundestagswahl von den Liberalen erwartet, dass sie etwas bewegen. Die FDP habe jedoch mit Rücksicht auf den Koalitionspartner und anstehende Landtagswahlen notwendige Projekte zurückgestellt und zu viel mit der Union um Vorhaben gestritten. "Das hat die Menschen enttäuscht."


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15.05.2011 00:47 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
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FDP-Generalsekretär Lindner fordert Abschaffung des Elterngelds Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

15.05.2011, 14:26 Uhr
FDP-Generalsekretär Lindner löst neuen Streit in der Koalition aus

Die FDP setzt sich auch in der Familienpolitik vom Koalitionspartner ab und provoziert damit neuen Ärger mit der Union. FDP-Generalsekretär Christian Lindner forderte beim Parteitag der Liberalen in Rostock die Abschaffung des Elterngeldes. Familienministerin Kristina Schröder (CDU) wies den Vorstoß umgehend in scharfer Form zurück.

Lindner kritisierte, das Elterngeld sei zum Besitzstand geworden, habe aber sein Ziel nicht erreicht. "Kinder werden nicht am Grünen Tisch gemacht", sagte der FDP-Politiker. "Deshalb sollte sich die Politik auch dieses familienplanerischen Impetus enthalten."



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PK: also das erachte ich schon mal für einen Vorstoss in die richtige Richtung.

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FDP trotz Führungswechsel nur noch bei drei Prozent Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

FDP trotz Führungswechsel nur noch bei drei Prozent

18.05.2011, 10:05 Uhr
Alte Gesichter auf neuen Posten: Der wiedergewählte Generalsekretär Christian Lindner, Gesundheitsminister Daniel Bahr und Wirtschaftsminister Philipp Rösler

Der Führungswechsel bei der FDP hat der krisengeschüttelten Partei beim Wähler keinen Auftrieb gegeben. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage fielen die Liberalen im Vergleich zur Vorwoche erneut um einen Punkt auf drei Prozent. Die Union legt um einen Punkt zu auf 32 Prozent.

Auf Platz zwei bleiben laut Forsa die Grünen mit weiterhin 26 Prozent vor der SPD mit ebenfalls unveränderten 22 Prozent. Die Linke verharrt demnach bei neun Prozent. Zusammen hätten Grüne und SPD damit eine klare Mehrheit im Bundestag. Die Befragung wurde allerdings bereits am vergangenen Freitag abgeschlossen - vor dem Bundesparteitag der FDP.



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18.05.2011 12:26 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
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Gesundheitsminister Bahr im Gespräch Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

„Die Krankenkassen sind ausreichend finanziert“

Dass Kassen pleite gehen, irritiert den neuen Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) nicht. Das gehöre zum Wettbewerb. Nicht akzeptieren will er, dass Kassen Kunden ablehnen.


20. Mai 2011 2011-05-20 17:12:24

Herr Minister, kaum sind Sie im Amt, geht mit der City BKK die erste Krankenkasse pleite. Ist das schlimm?

Gesundheitsminister Bahr (FDP): “Am bisherigen Fahrplan ändert sich nichts“Gesundheitsminister Bahr

Es gehört zum Wettbewerb, dass eine Kasse schließen muss, wenn sie ihre wirtschaftlichen Probleme nicht löst. Diesen Wettbewerb zwischen den gesetzlichen Krankenkassen haben wir geschaffen, weil die Versicherten insgesamt davon profitieren. Zugleich schützen wir die Versicherten. Im Fall einer Insolvenz ist klar geregelt, dass sie ihren Schutz nicht verlieren, die neue Kasse frei wählen können.
Es wird weitere Pleiten geben?

Die City BKK ist ein Sonderfall und war seit Jahren ein Sorgenkind. Weitere Insolvenzen kann man nie ausschließen, ich gehe aber nicht davon aus. Denn die Bundesregierung hat für eine stabile und nachhaltige Finanzierung gesorgt. Das entlässt die Kassen nicht aus ihrer Verantwortung, solide zu wirtschaften. Nach wie vor gibt es hier große Unterschiede, etwa bei den Verwaltungskosten.



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21.05.2011 08:02 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
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Von der Leyen will bei Ausgaben für Behinderte sparen Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen       IP Information Zum Anfang der Seite springen

23.05.2011, 10:03 Uhr | dapd


Rentenbeiträge für Behinderte zahlt bisher der Bund


Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will ihren Haushalt offenbar von Ausgaben für Behinderte entlasten. Künftig sollten Arbeitslosen- und Rentenversicherung als Träger der Rehabilitation anstelle des Bundes die Rentenbeiträge der Behinderten in Werkstätten übernehmen, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung"..


Sparbetrag von 155 Millionen Euro

Der Sparbeitrag summiert sich dem Blatt zufolge auf rund 155 Millionen Euro im Jahr. Insgesamt sollen dabei zunächst knapp 500 Millionen Euro zusammenkommen, weil die neue Regelung nach dem Willen der CDU-Politikerin für drei Jahre rückwirkend gelten soll.
Sozialversicherer laufen Sturm

Die Zeitung berichtete, die Kosten der Altersvorsorge für Behinderte in Werkstätten sollten in Zukunft die Beitragszahler tragen. Die Sozialversicherer liefen daher Sturm gegen das Vorhaben der Ministerin, das am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll.



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PK: Dieser von der Leyen sollte man sämtliche Jobs entziehen!
Bezeichnend für diese CDU/FDP-Regierung ist doch immer wieder, dass die sich an die Kassen und Geldbeutel für und vom Kleinsten dieser Gesellschaft heranmachen, anstatt die "dicken Fische" mal ordentlich zur Kasse zu bitten ... aber dazu sind diese Lobbyisten-Parteien zu feige !!!

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23.05.2011 11:08 Homepage von wassermann11 Beiträge von wassermann11 suchen
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