Zu Guttenbergs Erbe

Bundeswehrreform: De Maizière drückt aufs Tempo

28.03.2011, 19:06 Uhr
Nicht die ganze Truppe steht hinter ihm: Verteidigungsminister Thomas de Maizière

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) drückt bei der Reform der Bundeswehr aufs Tempo. Er will am 25. Mai das neue Konzept vorlegen. Aus Generalkreisen waren in Berlin "schlimme Befürchtungen" für die künftige Entwicklung der deutschen Streitkräfte zu hören.

In einer "Anordnung" des Ministers heißt es: "Die bisherigen Planungen zu den wesentlichen Handlungsfeldern für die Strukturreform werden in einem Gesamtkonzept unter Berücksichtigung der sicherheits- und finanzpolitischen Rahmenbedingungen zusammengeführt".

Stab unter "enormem Zeitdruck"

"Es wird ein Lenkungsausschuss für die Strukturreform gebildet", heißt es weiter. Der Ausschuss steht unter Leitung des neuen Staatssekretärs Stephane Beemelmans. Ein "Arbeitsstab Strukturreform" arbeitet dem Lenkungsausschuss die Vorschläge für die neue Bundeswehr zu.

Ein Mitglied dieses Stabes, der unter Führung eines Generals steht, sagte wegen des "enormen Zeitdrucks": "Wir arbeiten wie die Heinzelmännchen eigentlich Tag und Nacht durch". Der Lenkungsausschuss wird die Ergebnisse dieser Arbeit bewerten und sie schließlich dann de Maizière zur Entscheidung vorlegen.



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Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem

Bundeswehr "nicht einsatztauglich"?

15.04.2011, 11:27 Uhr
Für Afghanistan ungeeignet, aber dennoch im Einsatz: der Mungo

Die Bundeswehr ist "unterfinanziert, sie ist schlecht ausgebildet, schlecht ausgerüstet und mit ihren Einsätzen überfordert". Dieses Fazit zieht Achim Wohlgethan in seinem soeben erschienenen "Schwarzbuch Bundeswehr", und beschreibt zudem einen in wichtigen Teilen inkompetenten Führungsapparat. So habe die Bundeswehr beispielsweise "in Pleiteprojekte investiert". Gelernt werde daraus aber kaum. Denn "uneinsichtige militärische und politische" Entscheidungsträger hielten in Hinterzimmern der Macht an fragwürdigen Verträgen fest. Politik wie Militärführung gingen verantwortungslos mit den Soldaten um. Wenn etwas vorkäme, werde taktiert, getrickst und schöngefärbt.

Auf mehr als 280 Seiten unterfüttert Wohlgethan dieses beschämende Urteil über den Zustand der Bundeswehr mit zahllosen Beispielen, Erfahrungsberichten und Auszügen aus - zum Teil als Verschlusssache gestempelten - Dokumenten. Seine Informationen sind nicht immer auf dem jüngsten Stand. Sie beeindrucken aber durch ihre Fülle und die Tatsache, dass Kritikpunkte zum Teil seit Jahren bekannt sind - und sich trotzdem nichts grundlegend ändert. Wohlgethan nimmt konsequent die Perspektive der Soldaten ein, spitzt seine Urteile zum Teil scharf zu und bietet den Lesern trotzdem die Möglichkeit, sich eine eigene Meinung zu bilden.


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Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem

"Deutsche Streitkräfte werden kastriert"


21.04.2011, 7:23 Uhr
Ein Soldat der Bundeswehr auf Patrouille in Afghanistan - kann sich das die Bundeswehr das auch künftig leisten?

Das Verteidigungsministerium warnt davor, dass wegen der Sparpläne für die Bundeswehr die Bündnisfähigkeit und die Innere Sicherheit Deutschlands gefährdet ist. Die "Bild"-Zeitung berichtet unter Berufung auf ein vertrauliches Ministeriumspapier, das im Haushalt veranschlagte Geld reiche nicht für die geplante Truppenstärke von 185.000 Mann, sondern nur für 158.000.

Der Finanzplan zwinge bereits im kommenden Jahr zu Einschnitten, die die Beteiligung an laufenden Einsätzen beeinträchtigen werden. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, sagte dem Blatt: "Wer diese Pläne ernsthaft verfolgt, der kastriert und marginalisiert die deutschen Streitkräfte zu einer kostengünstigen Mini-Truppe. Das Ergebnis wäre, dass Deutschland weder sich selbst noch sein Bündnis auch nur ansatzweise schützen könnte."


Auslandseinsätze auf der Kippe?

Bis 2014 soll das Verteidigungsministerium nach den bisherigen Plänen 8,4 Milliarden Euro einsparen. Dem Blatt zufolge hält es das Ministerium deshalbfür unmöglich, 10.000 Soldaten an mehreren Orten im Ausland einzusetzen. Die Unterstützung sei nur noch in "einem Einsatzgebiet durchhaltefähig möglich". Blieben die Pläne unverändert, gehe die "Bündnis- und Einsatzfähigkeit absehbar verloren".

Deswegen müsse Deutschland in der NATO-Hierarchie dann wichtige Posten an andere Länder abgeben. Falls sich die Sicherheitslage verschlechtere, sei auch der Heimatschutz gefährdet. Dies könne auf mittlere Sicht auch nicht wieder rückgängig gemacht werden.




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Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem

De Maizière ist stinksauer auf Vorgänger Guttenberg

14.05.2011, 17:53 Uhr

Verteidigungsminister de Maiziere lässt kein gutes Haar an seinem Vorgänger

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Arbeit seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" zufolge scharf attackiert. De Maizière habe nach übereinstimmenden Berichten von Teilnehmern der Unionsfraktionssitzung von unhaltbaren Zuständen im Verteidigungsministerium gesprochen. Der neue Minister habe auf überkommene Strukturen und unzulängliche Planungsarbeiten hingewiesen.

Besonders mokierte sich de Maizière demnach über die große Anzahl von Stäben im Haus, deren Sinn sich ihm nicht erschlossen habe. Ein Stab kontrolliere wohl den anderen Stab, habe er gelästert.



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PK: das Ganze war doch eh unausgegorener Quark.

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Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem

De Maizière und die Jagd nach den Freiwilligen

De Maizière und die Jagd nach den Freiwilligen

18.05.2011, 8:32 Uhr
Übung bei der Bundeswehr: Bald sollen es nur noch 175.000 Mann sein

Heute dürfte Verteidigungsminister Thomas de Maizière weiter mit dem Erbe seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg abrechnen. Er hat dessen Bundeswehrreform ordentlich durch den Wolf gedreht und stellt sie heute dem Bundeskabinett und anschließend der Öffentlichkeit vor. De Maizière will die Streitkräfte auf 175.000 Soldaten verkleinern und gleichzeitig die Strukturen straffen. Vor allem der freiwillige Wehrdienst bereitet dem Verteidigungsminister Kopfschmerzen - es gibt offenbar viel zu wenige Interessenten.

Das Konzept des freiwilligen Grundwehrdiensts sei mangels Interesse gescheitert, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es reiche nicht, jungen Menschen einen Brief zu schicken, um sie für den Wehrdienst zu gewinnen.



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Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem

Bundeswehr soll um ein Fünftel schrumpfen

Bundeswehr soll um ein Fünftel schrumpfen

18.05.2011, 12:38 Uhr
Bundeswehr wird neu aufgestellt.

Schlagfertiger, billiger und kleiner soll sie werden. Die verkleinerte Truppe soll zudem international eine deutlich größere Rolle spielen als bisher.

Die Bundeswehr soll um etwa ein Fünftel schrumpfen und deutlich straffere Führungsstrukturen erhalten. Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Zahl der Soldaten von derzeit 220.000 auf 175.000 bis 185.000 verkleinern. Von den 76.000 zivilen Stellen sollen nur noch 55.000 übrig bleiben. Das geht aus dem Reformkonzept hervor, das der CDU-Politiker vorstellte. Das Kontingent für Auslandseinsätze wächst allerdings.

Für Auslandseinsätze sollen künftig 10.000 Soldaten - statt bisher 7000 - zur Verfügung stehen. Damit soll die Beteiligung der Bundeswehr an zwei größeren Einsätzen mit insgesamt 30.000 bis 50.000 Soldaten und bis zu sechs kleineren Einsätzen mit bis zu 10.000 Soldaten gleichzeitig ermöglicht werden.



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PK: Ich wäre eher dafür, sich die Auslandseinsätze ganz zu sparen! Wozu Einmischung? Warum ist man als BRD nicht einfach neutral?

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Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem

Friedrich fordert Einsatz der Bundeswehr im Innern

21.05.2011, 14:36 Uhr

Bundeswehr: Bald auch im Innern im Einsatz? Soldaten der Infanterieschule Hammelburg

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich für eine Änderung des Grundgesetzes ausgesprochen, um die Bundeswehr zur Terrorabwehr im Inland einzusetzen. Für bestimmte Bedrohungslagen reichten die Mittel der Polizei nicht aus, sagte er dem "Hamburger Abendblatt". "In solchen Fällen sollten wir die Möglichkeit haben, die Streitkräfte einzusetzen." Allerdings gebe es zum jetzigen Zeitpunkt nicht die erforderliche Mehrheit für eine entsprechende Verfassungsänderung, räumte er ein.

SPD und FDP lehnten die Forderung ab. Der FDP-Innenexperte Hartfrid Wolff sagte: "Eine Änderung der jetzigen Rechtslage im Grundgesetz ist nicht erforderlich." Sie sei unnötig und widerspreche auch den Vereinbarungen in der Koalition, sagte Wolff. Er halte nichts davon, Soldaten als Hilfspolizisten einzusetzen. Sie seien dafür nicht ausgebildet.




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Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem

Bundeswehr ist ineffektiv, aber teuer

02.07.2011, 14:27 Uhr


Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern hinken die deutschen Soldaten hinterher

Die Bundeswehr arbeitet nach einem Zeitungsbericht im Vergleich zu anderen westeuropäischen Armeen äußerst ineffizient. Während die Zahl der einsatzfähigen deutschen Soldaten bei 7000 liege, seien es in Großbritannien 22.000 und in Frankreich 30.000 Soldaten, berichtete die "Wirtschaftswoche" unter Berufung auf Zahlen der Europäischen Verteidigungsagentur EDA.

Hinter jedem Bundeswehrsoldaten im Einsatz stünden 35 Soldaten und 15 zivile Mitarbeiter in Deutschland im Grundbetrieb und zur Unterstützung, berichtet die "Wirtschaftswoche" weiter. Bei den Franzosen seien es acht Soldaten und zwei zivile Mitarbeiter, bei den Briten neun und vier, EU-weit 16 und vier. Die Ausgaben pro Soldat im Einsatz lägen bei 5,16 Millionen Euro und damit dreimal so hoch wie im EU-Durchschnitt.



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Reform der Bundeswehr nimmt Konturen an

21.09.2011, 10:38 Uhr

Verteidigungsminister Thomas de Maizière schreitet die Linien ab: Für die Reform wurden alle Truppenteile unter die Lupe genommen


Das Verteidigungsministerium hat die künftige Grobstruktur für die Bundeswehr vorgelegt. Danach bleibt das Heer mit 57.570 Soldaten die mit Abstand größte Teilstreitkraft. Der Luftwaffe sollen künftig 22.550 Soldaten angehören, der Marine 13.050 und dem Sanitätsdienst 14.620 Soldaten. Für die logistische Unterstützung und Versorgung der Truppe sind 36.750 Soldaten eingeplant.

Hinzu kommen 30.460 Soldaten, die sich turnusmäßig in Ausbildung befinden oder außerhalb der Truppe tätig sind und damit für Einsätze nicht zur Verfügung stehen. Insgesamt wird die Bundeswehr von derzeit rund 200.000 auf 175.000 bis 185.000 Soldaten verkleinert. Der Spielraum ergibt sich daraus, dass nicht klar ist, wie viele Freiwillige nach dem Aussetzen des Wehrdienstes am 1. Juli angeworben werden können.


"Basislager" ist erreicht

Nach den Worten des Staatssekretärs Stéphane Beemelmans ist mit den Grobstrukturen das "Basislager" auf dem Weg zur Bundeswehrreform erreicht. Die Entscheidung über die Schließung von Standorten soll erst am 26. Oktober fallen.




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Selbsthilfegruppe COPD & Emphysem

Bundeswehr gewinnt in Afghanistan Vertrauen zurück

26.09.2011, 13:35 Uhr

Die Bundeswehr will bei der afghanischen Bevölkerung Vertrauen gewinnen: Wenn es sein muss auch mit Seifenblasen


Es grenzt an ein kleines Wunder, was die Bundeswehr derzeit in Kundus im Norden von Afghanistan erlebt. In der 15.000-Einwohner-Stadt Nawabad, die als Rückzugsort der Taliban in der Region gilt, findet erstmals ein Treffen der Dorfältesten mit den deutschen Soldaten und der afghanischen Polizei statt. Diese Schura - das traditionelle afghanische Palaver - ist der bisherige Höhepunkt der Ende August gestarteten Operation "Omed" (Hoffnung). Mit ihr will die Bundeswehr verlorenes Terrain und verlorenes Vertrauen zurückgewinnen.

"Wofür ist ISAF da? Nur um zu bekämpfen oder uns zu helfen?", fragt auf der Schura der Mediziner Daud Assad. Oft genug haben die Afghanen von den Taliban im Unruhedistrikt Chahar Darreh gesagt bekommen, dass sie nicht auf die Felder gehen sollten, weil ISAF-Soldaten sie sonst erschießen würden.




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